In diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden die rechtsverbindlichen Bedingungen für die aktive Nutzung von und die Mitwirkung an "DeineGeschichte" dargelegt, die für alle Angebote und Inhalte von DeineGeschichte gelten.
DeineGeschichte ist ein Projekt, dessen Herzstück der Internetauftritt www.deinegeschichte.de bildet. Das Projekt ist darüber hinaus in ein Netzwerk von Kooperationspartnern eingebunden, die das Projekt unterstützen und im Zuge dessen Inhalte präsentieren werden, die von und für DeineGeschichte erarbeitet und erstellt wurden.
Der Hintergrund, die Ziele und die Struktur von Deine Geschichte werden im Detail unter "Über" beschrieben. Ergänzend und klarstellend weisen wir darauf hin, dass DeineGeschichte ein nicht-kommerzielles Projekt ist, welches vom "Lichtschliff .bilder und töne berlin e.V." als gemeinnützigem Träger geführt wird. Lichtschliff ist Mitglied im Netzwerk der Kooperative Berlin (nachfolgend gemeinsam „Kooperative“ genannt). Gefördert wird das Projekt aktuell von der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Die Durchführung ist bis voraussichtlich Ende 2012 gesichert. Sollte das Projekt über diesen Zeitpunkt hinaus gefördert werden, wird es fortgesetzt.
Die Zustimmung zu diesen Bedingungen erfolgt durch Registrierung (s.u.), die ihrerseits Voraussetzung zur Veröffentlichung von selbst erstellten Inhalten auf DeineGeschichte ist.
1. Leistungen bzw. Inhalte von DeineGeschichte
1.1 Die Inhalte von und die Publikationsmöglichkeiten auf DeineGeschichte (im Folgenden gemeinsam "Leistungen") werden Dir unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit kostenlos angeboten. Die Kooperative bemüht sich darum, die Leistungen auf www.deinegeschichte.de störungsfrei zur Verfügung zu stellen. Durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklung, Serverüberbelastungen oder Störungen von außen können die Nutzungsmöglichkeiten jedoch vorübergehend eingeschränkt bzw. unterbrochen werden. Da die Leistungen kostenlos angeboten werden, besteht kein Anspruch auf ihre Verfügbarkeit bzw. Erbringung. Die Kooperative ist aus diesem Grund ferner berechtigt, die angebotenen Leistungen zu ändern, zu ergänzen oder einzustellen – Letzeres gilt auch für das Projekt als Ganzes.
1.2 Die Kooperative kann keine Zusagen hinsichtlich Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit und Qualität der bereitgestellten Informationen und Inhalte oder Links übernehmen. Aktuelle, korrekte und vollständige Informationen sowie ein wie auch immer definiertes Qualitätsniveau von Informationen und Inhalten (sowohl auf DeineGeschichte sowie auch auf verlinkten Seiten), gelten daher als nicht geschuldet.
2. Registrierung / Zustandekommen des Nutzungsvertrages
2.1 Wenn du bei DeineGeschichte Beiträge hochladen und veröffentlichen möchtest, musst du dich zuvor registrieren. Registrierungsfähig sind alle Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben oder die im Einverständnis mit ihrem gesetzlichen Vertreter (grundsätzlich die Eltern) handeln. Das erforderliche Einverständnis des gesetzlichen Vertreters gilt als erteilt, wenn ein Häkchen neben dem Feld "Ich habe die Nutzungsbedingungen gelesen und bin mit ihrer Geltung einverstanden. Dies gilt – soweit erforderlich – auch für meinen gesetzlichen Vertreter" gesetzt wird. Sollte trotz Erforderlichkeit keine Einwilligung durch den gesetzlichen Vertreter vorgelegen haben und auch keine nachträgliche Genehmigung erfolgen, müssen etwaig bereits veröffentlichte Beiträge von der Seite gelöscht werden.
2.2 Es besteht kein Anspruch auf Registrierung oder Zulassung zu den Leistungen von DeineGeschichte. Die Kooperative ist berechtigt, die Zulassung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
2.3 Du garantierst, dass sämtliche von dir im Rahmen der Registrierung gemachten Angaben (z.B. zum Namen und zur E-Mail-Adresse) wahr und richtig sind, und dass du bei den gemachten Angaben eintretende bzw. eingetretene Änderungen unverzüglich anzeigst.
2.4 Das Vertragsverhältnis über die Nutzung der Inhalte von DeineGeschichte und die Publikationsmöglichkeit von selbst erstellten Inhalten kommt zustande, wenn die Kooperative dich nach erfolgter Registrierung durch eine Willkommens-E-Mail zulässt.
Dein Vertragspartner wird der „Lichtschliff .bilder und töne berlin e.V.“ als ausführendes Organ der Kooperative Berlin:
Lichtschliff .bilder und töne berlin e.V.
c/o Kooperative Berlin
Schönhauser Allee 161 A
10435 Berlin
Telefon: 030-23 25 746-0
Telefax: 030-23 25 746-10
E-Mail: info(at)kooperative-berlin.de
3. Hochgeladene Inhalte / Funktion Publizieren
3.1 Wenn du selbst erstellte Inhalte (z.B. Videos, Tonaufnahmen, Texte) auf DeineGeschichte über die Funktion Publizieren zur Veröffentlichung hochlädst, erklärst du dich nach Maßgabe der folgenden Klauseln mit der vergütungsfreien, räumlich unbeschränkten Nutzung der Inhalte durch die Kooperative und deren Medienpartner für die Laufzeit des Projektes einverstanden:
3.2. Die Kooperative ist berechtigt, die betreffenden Inhalte – vollständig oder auszugsweise – auf DeineGeschichte im Wege des Streamings und des Downloads öffentlich zugänglich zu machen.
3.3 Ferner ist die Kooperative berechtigt, die Inhalte ihren Kooperationspartnern im Rahmen der Durchführung des Projektes zur – auch ausschnittsweisen – Nutzung zur Verfügung zu stellen. Die Inhalte dürfen danach – soweit sie zu einer entsprechenden Nutzung geeignet sind – durch die Kooperationspartner öffentlich zugänglich gemacht, gesendet sowie in der Presse vervielfältigt und verbreitet werden. Eine Übersicht der Kooperationspartner findest du unter:
http://www.Deine Geschichte/index.php?id=kooperationspartner
3.4 Sofern dies erforderlich ist, sind die Kooperative und deren Kooperationspartner – unter Beachtung der Urheberpersönlichkeitsrechte – berechtigt, die Inhalte zu kürzen und mit Inhalten Dritter zu verbinden und in dieser Form auf alle oben genannten Arten zu nutzen. Schließlich dürfen die Inhalte zu Werbezwecken für die Kooperative oder deren Kooperationspartner verwendet werden.
3.5 Sofern vorstehend vom Recht der öffentlichen Zugänglichmachung die Rede ist (Streaming und Download), wird dieses unabhängig von der verwendeten Speicher- bzw. Datenübertragungstechnik und unabhängig davon eingeräumt, ob die Nutzung mit oder ohne Zwischenspeicherung und / oder mittels individuellen Abrufs erfolgt und/oder ob der Empfang bzw. die Wiedergabe mittels Fernseher, Computer oder sonstiger – auch mobiler – Endgeräte erfolgt.
3.6 Die Kooperative wird jeden hochgeladenen Inhalt vor einer Veröffentlichung überprüfen. Sie ist nicht verpflichtet, Inhalte tatsächlich zu veröffentlichen – es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung. Für eine Veröffentlichung kommen von vornherein nur solche Inhalte in Betracht, die rechtlich unbedenklich sind, also nicht offensichtlich gegen Rechte Dritter verstoßen. Von vornherein von der Veröffentlichung ausgeschlossen sind Inhalte mit rassistischem, pornographischem, obszönem oder beleidigendem Charakter sowie Inhalte, die für Minderjährige ungeeignet sind.
3.7 Alle Nutzungen, die über die nach den Klauseln 3.1 bis 3.5 zulässigen Nutzungen hinausgehen, sind von deiner vorherigen Zustimmung abhängig. Sofern die Kooperative oder ihre Kooperationspartner eine weitergehende Nutzung beabsichtigen, wird die Kooperative mit dir in Kontakt treten, um eine entsprechende Vereinbarung herbeizuführen.
3.8 Du erklärst und garantierst, dass (i) du im Besitz aller Rechte an den von dir auf DeineGeschichte hochgeladenen Inhalten und zugleich berechtigt bist, diese Rechte der Kooperative zur in den Klauseln 3.1 bis 3.5 beschriebenen Nutzung einzuräumen und (ii) keine der in den Klauseln 3.1 bis 3.5 beschriebenen Nutzungen gegen Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Leistungsschutz-, und Persönlichkeitsrechte sowie etwaige Gewerbliche Schutzrechte) verstößt. Die Garantie erstreckt sich auf das Vorliegen aller etwaig notwendigen Einwilligungen und Zustimmungen von Interviewpartnern und sonstigen an den Inhalten beteiligten Dritten.
Du stellst die Kooperative von allen Ansprüchen Dritter frei, die durch eine Verletzung sämtlicher vorstehender Garantien entstehen.
3.9 Die Kooperative ist jederzeit berechtigt, Inhalte für die Nutzung zu sperren und zu löschen, bei denen sich nach Veröffentlichung herausstellt, dass sie gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstoßen bzw. Rechte Dritter verletzen.
Das gilt insbesondere auch für das Nichtvorliegen ggf. erforderlicher Zustimmungen und Einwilligungen von Interviewpartnern und sonstigen Dritten. Die Kooperative wird jeden veröffentlichten Beitrag sperren, bei dem bekannt wird, dass die erforderliche Einwilligung eines oder mehrerer Gesprächspartner nicht vorlag. Sofern feststeht, dass die Nutzung im Nachhinein auch nicht genehmigt wird, wird der Beitrag endgültig gelöscht. Dasselbe gilt, falls eine Genehmigung nicht in angemessener Zeit eingeholt werden kann.
3.10 Sämtlich der Kooperative nach Maßgabe der Klauseln 3.1 bis 3.5 eingeräumten vergütungsfreien Nutzungsrechte sind lediglich einfache, nicht-ausschließliche Nutzungsrechte. Das bedeutet, dass du deinen auf DeineGeschichte veröffentlichten Beitrag im Übrigen jederzeit unbeschränkt selbst nutzen und/oder Dritten Nutzungsrechte an dem Beitrag (natürlich auch entgeltlich) einräumen kannst, ohne hierfür eine Einwilligung der Kooperative zu benötigen. Sollte sich die Kooperative gegen eine Veröffentlichung des Inhalts entscheiden, wirst du hiervon per E-Mail in Kenntnis gesetzt. Die Kooperative verzichtet in einem solchen Falle auf die ihr eingeräumten Nutzungsrechte.
4. Sonstige wesentliche Pflichten des Nutzers
4.1 Du bist verpflichtet, dein Passwort geheim zu halten und nicht weiterzugeben. Sollte dein Passwort Dritten dennoch zugänglich werden, ist dies der Kooperative unverzüglich anzuzeigen. Dasselbe gilt für jeden sonstigen Verdacht des Missbrauchs deines Zugangs durch Dritte.
4.2 Die Kooperative ist berechtigt, deinen Zugang bei begründetem Verdacht missbräuchlicher Nutzung zu sperren.
4.3 Du verpflichtest dich, bei Interviews etc. die Gesprächspartner über den Zweck und die Verwendung des Interviews in seiner konkreten Form (siehe Klauseln 3.1 bis 3.5) aufzuklären und eine Zustimmung für die beabsichtigte Nutzung einzuholen.
4.4 Die Funktion Publizieren (Upload) darf nur zum bestimmungsgemäßen Hochladen thematisch passender Beiträge genutzt werden. Im Falle des Uploads nicht projektorientierter Beiträge ist die Kooperative zur Sperrung des Zugangs berechtigt. Im Falle des Missbrauchs eines Zugangs von strafrechtlicher Relevanz wird Anzeige erstattet.
5. Urheber- und sonstige Rechte
5.1 Sämtliche auf DeineGeschichte veröffentlichten Inhalte, Informationen, Aufnahmen und Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt.
5.2 Hinsichtlich der durch die Kooperative selbst bereitgestellten Inhalte, z.B. in dem Bereichen "Werkstatt" ist die Weiterverwendung zum Zwecke der nicht-kommerziellen Bildung (in Schulen, Gedenkstätten etc.) zu den Bedingungen der Creative Commons Lizenz "Namensnennung – Keine kommerzielle Nutzung – Keine Bearbeitung 2.0 Deutschland" (z.B. durch Lehrer) gestattet.
Eine Kurzzusammenfassung der Lizenzbedingungen in Gestalt eines sog. „Commons Deed“ findest du unter folgendem Link:
http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/de/
Den vollständigen Lizenzvertrag findest Du unter:
http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/de/legalcode
5.3 Die von den Nutzern erstellten und veröffentlichten Beiträge werden auf DeineGeschichte ausschließlich zum privaten, nicht-kommerziellen Gebrauch öffentlich zugänglich gemacht.
5.4 Jegliche Nutzung von Inhalten durch Dritte, die über die nach den Bestimmungen 5.2 und 5.3 zulässige Nutzung hinausgeht, bedarf der vorherigen Zustimmung der Kooperative (so bei von der Kooperative zur Verfügung gestellten Inhalten) bzw. der jeweiligen Berechtigten (so bei von den Nutzern veröffentlichten Inhalten), sofern die betreffende Nutzung nicht ausnahmsweise kraft Gesetzes ohne Zustimmung der Rechteinhaber zulässig ist. Ohne Zustimmung des Berechtigten ist danach grundsätzlich insbesondere jede Nutzung unzulässig, die den privaten, schulischen, nicht-kommerziellen Rahmen verlässt.
5.5 Die illegale und/oder ohne vorherige schriftliche Zustimmung seitens des jeweiligen Berechtigten betriebene Nutzung von Kontaktdaten der Teilnehmer, einschließlich der elektronischen oder anderweitigen Sammlung von Benutzernamen und/oder E-Mail-Adressen von Teilnehmern für den Versand unaufgeforderter E-Mails ist untersagt.
6. Datenschutz
6.1 Im Rahmen der Registrierung werden personenbezogene Daten zum Zwecke der Vertragsdurchführung gespeichert. Die gespeicherten Daten können anschließend an Dritte übermittelt werden, die an der Vertragsdurchführung beteiligt sind – dies gilt insbesondere für die Kooperationspartner. Eine Weitergabe an sonstige Dritte und eine Nutzung zu Werbezwecken findet nicht statt.
6.2 Die Kooperative weist darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann.
7. Haftung und Haftungsausschluss:
7.1 Eine Haftung der Kooperative für Schäden aufgrund leicht fahrlässiger Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern und soweit es sich nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Soweit der Haftungsausschluss reicht, erstreckt er sich auf Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Kooperative.
7.2 Die Kooperative haftet nur für vorhersehbare Schäden.
7.3 Auf die Gestaltung und Inhalte verlinkter Seiten hat die Kooperative keinen Einfluss. Die Kooperative kann daher keinerlei Gewähr oder Haftung für den Inhalt, die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit, Qualität oder Quelle der auf diesen Seiten dargebotenen Informationen oder davon herunter geladener Dateien übernehmen. Die Kooperative ist in keiner Weise für die Internetseiten Dritter verantwortlich, macht sich deren Inhalte nicht zu eigen und distanziert sich von deren Inhalten insoweit ausdrücklich.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Von diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
8.2 Gerichtsstand ist, sofern Du Vollkaufmann bist, für alle aus dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten Berlin. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt. Erfüllungsort ist Berlin.
8.3 Für das Vertragsverhältnis gilt deutsches Recht.
8.4 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon unberührt.
8.5 Die Kooperative ist berechtigt, die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen einseitig zu ändern, sofern und soweit eine Änderung der Rechtslage (sei es durch eine Änderung gesetzlicher Vorschriften oder höchstrichterlicher Rechtsprechung) zur Unwirksamkeit einer Bedingung führt und/oder eine Regelungslücke nach sich zieht. Die betroffenen Bedingungen sind der geänderten Rechtslage anzupassen. Über erfolgte Änderungen wirst du auf der Homepage informiert.
Ich habe die Nutzungsbedingungen gelesen und bin mit ihrer Geltung einverstanden. Dies gilt – soweit erforderlich – auch für meinen gesetzlichen Vertreter.
